Der Riesenbasar

basar

Eine Woche in Sölden und schon steht die Welt auf dem Kopf. Xi Jinping, Chinas amtierender Staatschef, verteidigt den freien Welthandel in Davos, während Trump die protektionistischen Zügel anziehen will und wohl auch bald wird.

Im Jahr 2015 schrieb ich schon über solche Entwicklungen und die wachsende Schaffenskraft Chinas. Im Artikel selbst wählte ich für eine Absatzüberschrift folgende Formulierung, die mich im Nachhinein doch recht schmunzeln lässt:

BRICS: Anführer der freien Staaten

Diese Entwicklung schreitet nun weiter voran und wird denke ich an Geschwindigkeit zunehmen. Die AIIB hat ihr erstes Jahr gemeistert und bisher 9 Projekte Finanziert, die sich auf vornehmlich auf Transport und Energie konzentrieren.

Ein kleiner Auszug aus dem damaligen Artikel „Die Klippe wurde erreicht und die Protagonisten sind gesprungen“:

„Eine weitere wichtige Initiative, die schon im Jahr 2013 gestartet ist und in den letzten Monaten konkrete formen Annahm ist die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB).

Letztes Jahr im November auf dem APEC Gipfel präsentierte die chinesische Regierung ihre eigenen Ideen zur Stärkung des asiatischen Wirtschaftsraumes. Dazu gehören die Free Trade Area of Asia Pacific (FTAAP) und die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB). Das FTAAP Abkommen ist als alternative zu der von den USA vorgeschlagenen Trans Pacific Partnership (TTP) zu verstehen. Beide vorgeschlagenen Abkommen stehen bisher im Raum und es wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen bis eines von beiden beschlossen und Umgesetzt wird. Im Gegensatz zu den Handelsabkommen ist die AIIB beschlossene Sache und soll von den 21 Mitgliedsstaaten bis zum Ende des Jahres 2015 ratifiziert werden. Die AIIB ist als direkte Konkurrenz zu der Asian Development Bank, der Welt Bank und dem IWF zu verstehen, sie ist für alle Staaten offen, die daran Teil haben wollen. In den von den USA und Japan dominierten Institutionen erhält China nicht soviel Stimmrecht, wie es ihnen zustehen würde, aus diesem Grund erschafft China parallel Institutionen in denen sie selbst den Ton angeben werden. Sie wollen zwar die etablierten Institutionen nicht direkt angreifen, doch zeigen sie deutlich, dass sie nicht auf diese alte Ordnung angewiesen sind.

Eines der ersten Projekte, das von China initiiert wurde und im Zusammenhang mit der AIIB steht, ist das „one belt, one road“ Projekt, dessen Ziel der Auf- und Ausbau von der Infrastruktur in Asien ist. Ein weiteres Ziel ist die Verbindung über die neuen Seidenstraßen Richtung Europa zu verbessern.

Zur Umsetzung dieser Ziele wurde der Silk Road Funds gegründet. Dieses Projekt kann man auch als eine Art Marshall Plan für Asien verstehen. Dadurch wächst die Politische und Wirtschaftliche Macht Chinas weiter.

Es sind weitere Puzzle teile, die wir hier zu Gesicht bekommen und die Stoßrichtung Chinas ist langsam sehr deutlich zu erkennen. Durch den letztens erfolgten Beitritt der wichtigsten europäischen Länder als Gründungsmitglieder der AIIB wurde vieles weitere angestoßen.

Die neue Seidenstraße wird am Ende China nicht nur mit seinen direkten Asiatischen Nachbarn verbinden, sondern auch die Eurasische Union und die Europäische Union anschließen. Auch wird die AIIB nicht nur Straßen, Schienen und Hafen Projekte fördern, sondern auch in der Frage der Energie Versorgung tätig werden.“

Die AIIB hat 2016 Neun Projekte finanziert, im Wert von 1,7Mrd USD und weitere Neun Projekte sind in Planung die auch wieder den Schwerpunkt auf Infrastruktur, Transport und Energie haben. Der letztjährige Schwerpunkt lag auf den Ländern Pakistan, Bangladesch, Tajikistan, Indonesien, Myanmar, Azerbaijan und dem Oman. Für das Jahr 2017 sagt der Präsident der AIIB folgendes:

“AIIB’s core mission is to promote Asia’s social and economic development by investing in projects that will connect people, services and markets,” said Jin Liqun, President, AIIB. “We have a strong pipeline of projects in 2017 that will prioritize green infrastructure investments, promote energy efficiency, renewables, clean transport and other projects that help address global warming.”

Zusätzlich zu dem guten Start der AIIB kommt auch das RCEP Abkommen voran. Schon in diesem Jahr könnten die Verhandlungen zu einem Ende kommen.

Das RCEP Abkommen steht für Regional Comprehensive Economic Partnership und ist ein Projekt der ASEAN Gruppe in Zusammenarbeit mit 6 Staaten, die ein Handelsabkommen mit Gruppe geschlossen haben. Die ASEAN Staaten sind Brunai, Myanmar, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Phillipinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Die sechs Staaten die ein Handelsabkommen mit der ASEAN Gruppe haben sind, China, Indien, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.

Aufgrund seiner Machtstellung in der Region wird China dieses Abkommen maßgeblich dominieren und dessen Bedingungen gestalten, da kein wirkliches Gegengewicht, außer vielleicht Indien, mit an dem Verhandlungstisch sitzt. Die Europäische Union wie auch die USA halten sich raus und verlieren damit Gestaltungsmöglichkeiten.

Der Punkt ist interessant, da dieses Handelsabkommen nicht als exklusiver Club angelegt ist, sondern allen interessierten Ländern offensteht, natürlich zu den Bedingungen, die jetzt ohne sie ausgehandelt werden. Bei der AIIB waren die Europäer noch schlauer gewesen und haben sich ausreichend beteiligt.

Zu beachten ist diese Entwicklung auch, da von dem Abkommen ca. 3 Mrd Menschen betroffen sind, was fast 40% der Weltbevölkerung ausmacht und dementsprechend auch fast die gleiche Höhe des Welt BIPs umfasst.

Mit solch einem riesigen Block muss dann demnächst ein einsames allein stehendes England Verhandlungen aufnehmen, wo man jetzt schon weiß, das eine Einflussnahme auf die Bedingungen nicht möglich sein wird.

Kleine Staaten die allein stehen, werden unter diesen Bedingungen, die jetzt entstehen, nur noch reagieren können, jedoch keinerlei Gestaltungskraft mehr besitzen. Selbst die Europäische Union, wirkt gegenüber diesem riesigen Wirtschaftsblocks winzig, doch hat sie noch bessere Chancen als ein jedes Land für sich allein.

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